Neue Partei wird gegründet: Unidad, Progreso y Democracia (UPD)

von Dirk Baranek am 9. September 2007

Mit dem Namen Unidad, Progreso y Democracia (UPD) – Einheit, Fortschritt und Demokratie – wird es Ende September zur Gründung einer neuen Partei kommen. Wie es heißt, soll diese neue Formation, die im wesentlichen im Baskenland verankert ist, auch bei den Parlamentswahlen antreten, die Ende März 2008 stattfinden. Im politischen Spektrum kann diese Gruppe wahrscheinlich der rechten Mitte zugeordnet werden, verfolgt aber keine baskisch-nationalistischen Ziele.

Die beiden Hauptprotagonisten dieser Neugründung sind Rosa Diez und Fernando Savater.

Diez war fast 30 Jahre Mitglied in der baskischen PSOE und zuletzt Europaabgeordnete. Anfang letzter Woche hat sie die Partei offiziell verlassen und das Mandat aufgegeben. Politische Analysten sahen dies als logischen Schritt, denn in den letzten Jahren hatte sich Diez immer mehr von dem ihrer Meinung nach zu laxen Kurs der PSOE gegenüber ETA abgesetzt.

Ähnliches gilt auch für den baskischen Philosophen und Essayisten Fernando Savater. Angefeindet und bedroht von ETA und selbst genervt von der phlegmatischen Atmosphäre im Baskenland, hatte er vor Jahren zusammen mit anderen Intellektuellen die Bürgerrechtsbewegung ¡Basta Ya! (Es reicht!) gegründet. Diese versteht sich als überparteilich und vor allem als Organisation, um die vom ETA-Alltags-Terror bedrohte Zivilgesellschaft im Baskenland zu stärken. Diesem Ziel hat sich auch das so genannte Foro Ermua verschrieben, deren Vorsitzender Mikel Buesa sich ebenfalls für die UPD engagieren wird.

Für Ende September ist ein Parteitag angesetzt, der die für die Teilnahme an der Wahl notwendigen Vorraussetzungen gemäß dem Parteiengesetz schaffen soll.

Die neue Partei wird wohl vor allem von der PP als Konkurrent begriffen, wie ein heute aufgetauchtes Papier zeigt, das die Kommunikationschefin der Partei an 2.000 Funktionäre verschickt hat.

Quelle: El Periódico