Rechtsruck bei der PP – Rajoy düpiert liberalen Madrider Bürgermeister

von Dirk Baranek am 18. Januar 2008

Sichtlich angegriffen trat der Madrider Bürgermeister Alberto Ruiz-Gallardón vorgestern vor die versammelten Pressevertreter, um eine Ankündigung zu machen, die so gar nicht nach seinem Geschmack war. Am Tag zuvor hatte dem erfolgreichen Wahlkämpfer und mit hoher Zustimmung regierendem Oberhaupt der Hauptsadt dessen Parteivorsitzender Mariano Rajoy eine veritable Abfuhr erteilt. Eine Kandidatur Gallardóns auf den Wahllisten der konservativen PP in Madrid sei nicht vorgesehen, eröffnete ihm Rajoy bei einem Treffen in der Madrider Zentrale im Stadtteil Génova.

Die Umstände (siehe Bericht im El Mundo) dieses Treffens, an dem auch Esperanza Aguirre, Präsidentin der Comunidad de Madrid, und Ángel Acebes, Generalsekretär der PP, teilnahmen, zeigen, wie gespannt die Situation im Moment innerhalb der konservativen Volkspartei ist. Denn Rajoy traute sich nicht, in freier Rede mit dem smarten Rechtsliberalen zu sprechen, sondern las ihm einfach einen Brief vor, in dem die Gründe für die Entscheidung dargelegt wurden.

Stattdessen bekam Esperanza Aguirre die Kandidatur zugesprochen, die wohl bei einer Entscheidung gegen ihre Person mit einem Rücktritt von dem Amt gedroht hatte. Gallardón wiederum schloss nicht aus, nach dem Wahltag am 9. März sein Amt zur Verfügung zu stellen und aus der Politik nach 30 Jahren auszuscheiden.

Allgemein wird davon ausgegangen, dass mit dieser Entscheidung der konservative Flügel der PP gestärkt wurde. Gallardón hatte sich in den letzten Monaten wegen seiner liberalen Amtsführung und seinem unverhohlenen Machtanspruch auf die Führung der Partei wenig Freunde beim konservativen Establishment gemacht. Ob die Entscheidung Rajoys angesichts der Wahlen in zwei Monaten taktisch und strategisch richtig war, wird von den Kommentatoren bezweifelt.

Quelle: El Mundo mit Kurz-Video der Pressekonferenz.