Spanien wird Kosovo nicht anerkennen

von Dirk Baranek am 18. Februar 2008

Die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo von gestern stößt bei der spanischen Regierung auf Ablehnung. Auch nach dem Treffen der EU-Außenminister, das zwar ein einheitliches Dokument zutage förderte, aber im Ergebnis nur die unterschiedliche Haltung der Mitgliedsländer feststellte, wird Spanien das Kosovo nicht als unabhängigen Staat anerkennen.

Wie Außenminister Miguel Ángel Moratinos heute bekanntgab, fordert Spanien weiter einen Beschluss der UN-Sicherheitsrats, ohne den die Unabhängigkeit nicht internationalem Recht entspreche. Ein solcher Beschluss war in der Vergangenheit stets am Veto Russlands und Chinas gescheitert.

Spanien befürchtet, dass das Vorgehen des Kosovos Schule machen und als Beispiel für die Lage in Katalonien oder im Baskenland herhalten könnte. Allerdings wurde ein solcher Präzedenzfall durch die EU-Erklärung insofern widerlegt, als darin von dem “besonderen Fall” des Kosovo die Rede ist.

Neben Spanien lehnen auch Rumänien, Bulgarien, Zypern, Slowenien und Giechenland eine Anerkennung ab.

Quelle: El País