Amnesty International sieht Defizite und Fortschritte – Kritik an ETA

von Dirk Baranek am 20. Juni 2008

Amnesty International (AI) sieht nach Angaben ihrer Generalsekretärin Irene Khan Licht und Schatten bei der Beurteilung der Situation der Menschenrechte in Spanien.

Negativ seien die Probleme bei der Behandlung der illegalen Einwanderung und der sich immer öfter Bahn brechende Hass auf Ausländer.

Positiv seien die Bemühungen mit den drei neuen Gesetzen wie das Antidiskrimierungsgesetz, das Gesetz zum Exportverbot für Waffen in Länder, die die Menschenrechte missachten, sowie das Gesetz zur historischen Erinnerung, mit dem die Verbechen der Franco-Diktatur gewürdigt wurden.

Laut einer Meldung des Dienstes Correo Digital hat Khan bei einer Anhörung vor dem Ausschuss für Menschenrechte des baskischen Parlamentes auch das Vorgehen der ETA kritisiert und diese aufgefordert, ihre Aktivitäten einzustellen. Bei der Sitzung kamen auch die Misshandlungen auf den Polizeistationen zur Sprache, zu denen es offenbar immer wieder bei Festnahmen im ETA-Umfeld kommt.

Quelle: Invertia,