Führungsstreit in der PP kocht auf kleiner Flamme weiter

von Dirk Baranek am 13. November 2008

Eigentlich standen die Zeichen für Mariano Rajoy, den Führer der konservativen Opposition, ganz gut in der letzten Zeit. Die Wirtschaftskrise und die nach wie vor nicht abgeschlossenen Verhandlungen mit den teilweise verstockten Regionalparteien über den Haushalt warfen kein gutes Licht auf die Regierung Zapatero. Die Umfragewerte sanken, der bisher so beliebte Regierungschef erschien eher zerknirscht und wortkarg.

Das brachte etwas Aufwind für den spröde wirkenden Oppositionschef, dem es zuvor trotz der verheerenden Niederlage bei den Parlamentswahlen auf einem folgenden Parteitag gelungen war, seine innerparteilichen Kritiker  in die Schranken zu weisen. Die heißen Esperanza Aguirre, Präsidentin der Region Madrid, und Alberto Ruiz-Gallardón, Bürgermeister der Stadt Madrid. Rajoy bleibt also Parteichef und hat allem Anschein nach vor, sich in vier Jahren wieder den Wählern als Spitzenkandidat der PP zu präsentieren.

Doch der neue Friede ist offenbar trügerisch. Die Kritiker scheinen sich nicht auf ihren aktuellen Positionen ausruhen zu wollen, sondern spekulieren auf mehr. Der erste Schritt scheint nun zu sein, sich in Stellung zu bringen, wie in diesen Tagen deutlich wurde. Die PP sucht nämlich noch einen Spitzenkanddaten für die Europawahl im Juni nächsten Jahres. Gestern Nacht zeigte sich im TV dann Aguirre überzeugt, dass Gallardon für diesen Posten nicht zur Verfügung stehen werde. Meint: Der derzeit beliebteste Politiker Spaniens lässt sich nicht nach Europa abschieben. Derweil musste Rajoy zugeben, dass er schlicht nicht weiß, wer der Spitzenkandidat der PP werden wird. Das sei Aufgabe der Gremien. Die einzige Kandidatur, die er im Moment unterstütze, sei die für die Olympischen Spiele, um die sich die spanische Hauptstadt bewirbt.

Die Madrider Sozialisten hatten denn auch schon wieder Anlass, davor zu warnen, dass der interne Streit nicht den Interessen der spanischen Bürger diene. Wörtlich sagte deren Chef Gómez, es handele sich um einen una auténtica guerra interna que no se celebra sólo en la calle Génova, en la sede del PP a nivel nacional y en Madrid, sino que lo llevan a todas las instituciones y esto es peligroso – regelrechten internen Krieg, den man nicht nur in der Calle Génova abhält, in der nationalen und Madrider Parteizentrale, sondern der in alle Institutionen getragen wird und das ist gefährlich.

Quellen: El País, ADN, Europapress